Samtgemeinderat Hesel - 27.10.2020 - 20:00-21:22 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 15.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 5

 
Ö 5

Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten

 
Ö 7

Nachtrag: 15.10.2020 Nummer 1
Richtlinie zur Förderung von Investitionen und investitionsvorbereitenden Maßnahmen kleiner Unternehmen (FKU 2020/2023) im Landkreis Leer

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/2020/086
Ö 8

Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 4

SG/2020/049/1
Ö 9

Anpassung der Heranziehungsvereinbarung zur Übernahme der Aufgaben nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) -Grundsicherung für Arbeitssuchende- und dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) -Sozialhilfe- vom Landkreis Leer

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/2020/088
Ö 10

2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 3

SG/2020/077
Ö 11

Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen

 
Ö 11.1

Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen (2020-09)

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/2020/080
Ö 11.2

Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen (2020-10)

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/2020/085
Ö 12

Kostenbeteiligung des Landkreises an der Finanzierung von Kindergartenplätzen in den KITA-Jahren 2020/2021 und 2021/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/2020/090
Ö 13

Anträge und Anfragen

 
Ö 13.1

Antrag der CDU-Fraktion auf Akteneinsicht
- 51. Änderung des Flächennutzungsplanes

 
Ö 13.2

Anfrage von Frau Nonte zum Thema Streetworking

 
Ö 13.3

Anfrage von Frau Berghaus zum Sachstand Lehrschwimmbecken

 
Ö 13.4

Anfrage von Herrn Köster zum Sachstand Lehrschwimmbecken

 
Ö 14

Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde

 
Ö 15

Schließung der Sitzung