Samtgemeinderat Hesel - 10.09.2019 - 20:00-21:42 Uhr

Sitzung
XI/SGR/15
Mandant
Samtgemeinde Hesel
Gremium
Samtgemeinderat Hesel
Datum
10.09.2019
Zeit
20:00-21:42 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Eröffnung der Sitzung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3Feststellung der Tagesordnung 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 18.06.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 
Ö 5Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten 
Ö 6Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten 
Ö 7Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen 
Ö 8Neufassung der Entschädigungssatzung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger in den Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Hesel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Samtgemeinde Hesel zur Organisation der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) sowie der Grundsätze über die Organisation der Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Hesel (Organisation der Jugendfeuerwehr)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 101. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 
Ö 12Nachtrag: 04.09.2019 Nummer 1
Anschaffung eines Nutzfahrzeuges für das Sachgebiet 32:
Grundstück- und Gebäudemanagemant

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13Anträge und Anfragen 
Ö 13.1Anfragen der SPD/Linke-Gruppe
Anfragen zur Mittagsverpflegung in den Grundschulen und zur Nutzung der Mehrzweckhalle in Holtland
 
Ö 13.2Antrag der CDU-Fraktion:
Gewährung einer Aufwandspauschale für Ehrenamtliche in der Leseinsel Grundschule Holtland

Beschluss: an Fachausschuss verwiesen

 
Ö 13.3Anfrage: E-Ladesäule 
Ö 13.4Anfrage: Sachstand Fahrradständer Grundschule Holtland 
Ö 13.5Anfrage: Gesamtkosten Kitastelle 
Ö 13.6Anfrage: Wegeführung Lehrerparkplatz 
Ö 13.7Anfrage: Kurbelfähre 
Ö 13.8Anfrage: Schulausschusssitzung 
Ö 13.9Anfrage: Bushaltestelle Oberschule 
Ö 13.10Anfrage: Geförderter Wohnraum 
Ö 13.11Anfrage: Außenanlage Krippe 
Ö 13.12Anfrage: Ausschreibung E-Vergabe 
Ö 13.13Anfrage: Kostenaufstellung Kindergarten 
Ö 14Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde 
Ö 15Schließung der Sitzung